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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Schneider Weisse Shop

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Monika Magowsky, Emil-Ott-Straße 1, 93309 Kelheim, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (§ 13 BGB) oder ein Unternehmer (§ 14 BGB) (gemeinsam nachfolgend „Kunde“) über die Lieferung von Waren aus dem Schneider Weisse Shop unter der URL shop.schneider-weisse.de mit dem Verkäufer abschließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Produktbeschreibungen im Schneider Weisse Shop dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden und stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers an den Käufer dar.

2.2 Der Kunde kann sein verbindliches Angebot (Bestellung) zum Kauf der Waren aus dem Schneider Weisse Shop über den Schneider Weisse Shop abgeben. Dazu legt der Kunde seine ausgewählten Produkte (unter Angabe der gewünschten Anzahl) in den virtuellen Warenkorb. Über die Schaltfläche in der Navigationsleiste mit der Beschriftung „Warenkorb“ kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen, beispielsweise die Anzahl der ausgewählten Produkte ändern oder Produkte aus dem Warenkorb entfernen. Nach Klicken auf die Schaltfläche mit der Beschriftung „Weiter zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Informationen sowie der Auswahl der Zahlungs- und Versandbedingungen einschließlich Eingabe der erforderlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder ggf. den Kauf abzubrechen. Klickt der Kunde nach Durchlaufen des Bestellprozesses auf den Button mit der Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen“, gibt er ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot bezüglich der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.5 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.

3. Jugendschutz

3.1 Der Verkäufer weist darauf hin, dass der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche verboten ist. Das Angebot des Schneider Weisse Shops richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

3.2 Kunden versichern, dass ihre Angaben zu Volljährigkeit, Name und Adresse richtig sind. Falsche Angaben führen automatisch zur Nichtigkeit des Vertrages.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit

4.1 Vom Verkäufer angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Schneider Weisse Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3 Tage.

4.2 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist ein Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

4.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

4.4 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschlandund EU Ausland

4.5 Eine Bestellung und Auslieferung von alkoholischen Getränken an nicht volljährige Personen ist nicht möglich. Zur Sicherung der Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften ist der ausliefernde Mitarbeiter berechtigt und verpflichtet, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

6. Preise und Versandkosten

6.1 Die Preise, die im Schneider Weisse Shop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2 Bei Waren mit Flaschenpfand ist der jeweilige Pfandbetrag im Abgabepreis enthalten. Der Pfandwert beträgt 0,08€ pro Flasche. Es handelt sich um Standard- Mehrwegflaschen, die in der Regel deutschlandweit bei Getränkehändlern zurückgegeben werden können.

6.3 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular vor Abgabe der verbindlichen Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

6.4 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko.

6.5 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1 Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • per Paypal
  • per Sofortüberweisung
  • per Überweisung vorab

7.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer für das Jahr Verzugszinsen in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe zu zahlen.

7.3 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

8. Sachmängelgewährleistung, Garantie

8.1 Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9. Haftung

9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3 Die Einschränkungen der Ziffern 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4 Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffern 9.1 und 9.2 gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Widerrufsbelehrung

10.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziffer 10.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.


Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (…) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Siee tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf die im Schneider Weisse Shop geschlossenen Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

11.3 Der Verkäufer nimmt nicht an der Online-Streitbeilegung auf der Plattform zur Online Streitbeilegung der Europäischen Kommission (OS-Plattform; http://ec.europa.eu/consumers/odr/) teil.

Stand: 5. Mai 2017

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